Pressemitteilung

Wie viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt reagiert auch der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) mit zunehmenden Unverständnis auf die Verkehrspolitik des von der sog. Regenbogenfraktion dominierten jetzigen Stadtrates.
Nur ungern werden die Regenbogenkoalitionäre daran erinnert, dass die 15 jährige Agonie des Neumarktes mit dem unüberlegten Rot-Grünen Antrag für eine ebenerdige Fussgängerquerung eingeleitet wordren ist – und damit auch das Ende des von vielen Osnabrückern geliebten Neumarkttunnels.
Die danach getroffenen Fehlentscheidungen beeinträchtigen uns bis heute: BOB erinnert an die erheblichen Bonizahlungen zur Versiegelung des Tunnels, um eine schnelle Öffnung des Neumarktes für den Verkehr zu erreichen und an den eher spontan anmutenden „Entschluss“ der Regenbogler, den Neumarkt dann aufgrund von „Bauarbeiten“ weiterhin zu sperren. Unvergessen ist die gerichtlich erwirkte Zwangsöffnung des Neumarktes aufgrund der mangelnden Rechtsgrundlage, da für alle ersichtlich keine Bauarbeiten mehr stattfanden. Trotz dieser beschämenden Niederlage und weiterhin bestehenden erheblichen rechtlichen Bedenken beharren die Regenbogler auf ihrer Entschliessung zum autofreien Neumarkt – das folgende VerkehrschaOS durch unkoordinierte Ampelschaltungen und mangelbehafteter Verkehrsführung soll vermutlich weiterhin dazu dienen, den Individualverkehr vom Neumarkt fernhalten. Die Behauptung von Rot-Grün, die Ampelschaltungen seien nicht koordinierbar, erwies sich im nachhinein als ebenso falsch wie das naiv anmutende Konzept, dass Stickoxide verschwinden würden, wenn man diese auf den Wall verbannt.
Demnächst soll nach dem Willen der Regenbogler eine Fussgängerzone den Knoten Neumarkt lösen: bekanntlich gibt es in Fußgängerzonen keine Ampeln, die täglichen 2200 Busbewegungen am Neumarkt müssen dann im Schritttempo zwischen den Fußgängern erfolgen – man muss kein Experte sein um zu erahnen, dass ein zentraler Busbahnhof keinen Platz mit Aufenthaltsqualität darstellen wird. Die Tatsache, dass teuerbezahlte Gutachten zum Neumarkt nicht beachtet werden, sobald diese nicht in den ideologischen Kontext passen, ist ebenfalls ein Fall für das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler.
BOB wird die Begründung zur erneuten Schließung des Neumarktes juristisch prüfen lassen – die Mehrbelastung des Walls und der Anwohnernebenstrassen, der ökologische und volkswirtschaftliche Schaden ist für Osnabrück und das Umland nicht hinnehmbar.
Verantwortungsvolle Politik oder unfreiwillige Realsatiere? Die Bürgerinnen und Bürger haben demnächst die Wahl!
BOB bittet die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt um eine Mandatierung, damit nach der Kommualwahl im Stadtrat wieder eine professionelle und bürgernahe Politik umgesetzt wird.

BOB Vorstand
v.i.S.d.P. Dr. Steffen Grüner