25 Aug 2016
Fragen des DGB an BOB
Liebe Nicole, liebe Frau Tiesmeyer,
die Anfrage zur Kommunalwahl 2016 beantworte ich für mich / für den BOB OS wie folgt:
ad 1.) Die Förderung von Erziehung, Kultur, Bildung ist eine vordringliche kommunale Aufgabe. Ombudspersonen – auch ehrenamtlich – könnten hier hilfreich sein. Die Stadt Osnabrück bietet eine vielfältige spannende Geschichte und ein interessantes kulturelles Angebot. Dessen Förderung soll durch den BOB vorangetrieben werden.
Natürlich muss im Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte viel Wert auf optimale Anbindung solcher Personen auch an BOB- Ratsmitglieder erfolgen, die ein offenes Wort schätzen und Eigeninitiative fördern werden. Durch Engagement in der Flüchtlingshilfe möchten wir die Integration der neuen Mitbürger fördern.
ad 2.)Öffentliche Beschäftigung gehört in der modernen Industriegesellschaft zu den unabdingbaren Voraussetzungen kommunalen Lebens. Eine Förderung von gemischten Private-Public-Partnerchips steht dem nicht entgegen. Natürlich soll die kommunale Kaufkraft durch Förderung von Beschäftigungsoptionen (über dem Mindestlohn!) gesteigert werden. Die Ansiedlung privater Unternehmen, die das Öffentliche Wohl stützen, soll gefördert werden.
ad 3.)Teilhabe und Entfaltung junger Menschen, Einbezug aller Generationen und die Entwicklung gemeinsamer sozialer Perspektiven gehören dazu. Kinder und Jugendliche sollen den Öffentlichen Raum durch Gebote und nicht Verbote kennen und schätzen lernen.
Der Erziehung- und Bildungsauftrag widerspricht sich nicht, die Einbindung auch integrativer Ganztagsschulen sind für den BOB kein Problem.
ad 4.)Durch die Förderung des „Wiener Modells“ im BOB-Thesenpapier unterstützen wir ausdrücklich erfolgreiche Modelle kommunaler Wohnraumversorgung, auch wenn diese nur sehr eingeschränkt auf Osnabrück heruntergebrochen werden können. Zwischen ÖPNV und der Nutzung des Pkw muss zur Stützung ausreichender Mobilität ein Gleichgewicht hergestellt werden, Abgas- und Umweltgift-erhöhende Sperrungen mit unsinnigen Rundfahrten auf dem Wall werden aber abgelehnt (=Öffnung des Neumarktes).
Durch Kooperation zwischen Fachhochschule, Universität und Volkshochschule sollte ein qualifiziertes Bildung- und Beschäftigungsprogramm entwickelt werden; die Beschäftigung in der VHS sollte der Bedeutung der Einrichtung gerecht werden.
Viele Grüße Ralph Lübbe WK 5 für den Bund Osnabrücker Bürger
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